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Neuer Rahmenvertrag für Eingliederungshilfen in Nordrhein-Westfalen

Neuer Rahmenvertrag für Eingliederungshilfen in Nordrhein-Westfalen Veröffentlicht am Veröffentlicht am06.08.2019 von AutorOttmar Miles-Paul Düsseldorf (kobinet) Das Inkrafttreten der Reform der Eingliederungshilfe im Rahmen des Bundesteilhabegesetz zum 1. Januar 2020 rückt näher und bringt eine Reihe von Veränderungen für behinderte Menschen, Leistungserbringer und Kostenträger. Hierfür müssen neue Rahmenverträge erarbeitet und beschlossen werden, damit die Leistungen entsprechend erbracht und finanziert werden. Während in vielen Bundesländern noch […]

Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen wird unterzeichnet

Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen wird unterzeichnet Veröffentlicht am Veröffentlicht am23.07.2019 von Autor Ottmar Miles-Paul Wappen von Nordrhein-Westfalen Foto: Public Domain Düsseldorf (kobinet) Heute werden Vertreter*innen der Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), der Kommunalen Spitzenverbände, der Wohlfahrtsverbände und der öffentlichen und der privatgewerblichen Leistungsanbieter einen Landesrahmenvertrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Düsseldorf unterzeichnen. Beteiligt an den Vertragsverhandlungen im bevölkerungsreichsten Bundesland waren auch die Interessenvertretungen […]

Lebenshilfe NRW kritisiert Landschaftsverbände

Lebenshilfe NRW kritisiert Landschaftsverbände Veröffentlicht am Donnerstag, 4. April 2019 von Hartmut Smikac Lebenshilfe NRW trifft Claudia Middendorf Bild: Philipp Peters/Lebenshilfe NRW Leverkusen (kobinet) Am Mittwoch trafen sich in Leverkusen die Behinderten- und Patientenbeauftragte des Landes NRW, Claudia Middendorf, mit Vertretern der Lebenshilfe, um über die Versorgung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus zu sprechen. Die Vertreter der Lebenshilfe, die sich aus Angehörigen […]

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Das Behörden-Drama um Markus Igel

Das Behörden-Drama um Markus Igel Veröffentlicht am Sonntag, 20. Januar 2019 von Gerhard Bartz Drei rote Ausrufezeichen Bild: ForseA e.V. Saarbrücken (kobinet) Wie kobinet berichtete, wird für den 24. Januar eine Demonstration vor dem saarländischen Landesamt für Soziales in Saarbrücken organisiert. Vorausgegangen ist eine Petition mit aktuell deutlich über 50.000 Unterschriften und ein Spendenaufruf, der bislang schon über 17.000 Euro erbracht hat. Es […]

Rolle rückwärts in Sachen Einkommensbestandsschutz

Rolle rückwärts in Sachen Einkommensbestandsschutz Veröffentlicht am Montag, 5. November 2018 von Ottmar Miles-Paul Logo: NITSA                                   ©-Bild: NITSA Berlin (kobinet) Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sieht einen Einkommensbestandsschutz gem. § 150 SGB IX für diejenigen vor, “in denen sich ausnahmsweise zum Tag des Systemwechsels [01.01.2020] eine höhere Eigenleistung ergeben […]

2018-08-17-„Das neue Gesetz fordert, dass noch stärker die Menschen mit Behinderung im Zentrum der Hilfen stehen, nicht Institutionen“, sagt LWL-Direktor Matthias Löb.- ©-Foto-Stephan Wieland

Hilfen für Menschen mit Behinderung werden neu organisiert

Foto: Stephan Wieland „Das neue Gesetz fordert, dass noch stärker die Menschen mit Behinderung im Zentrum der Hilfen stehen, nicht Institutionen“, sagt LWL-Direktor Matthias Löb. SIEGEN/DÜSSELDORF.   Ab 2020 werden die Änderungen umgesetzt. Vertreter von Behindertenverbänden begrüßen die neuen Regelungen. Was die Landschaftverbände übernehmen. Der nordrhein-westfälische Landtag hat das sogenannte Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Damit werden künftig Leistungen für Menschen mit Behinderung bei […]

Bei vielen Menschen kommt der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland nicht an (Symbolbild) ©- Foto imago imagebroke rimageBROKER Jan Tepass

Jahresgutachten zur sozialen Lage – Paritätischer sieht Bevölkerungsteile von Wirtschaftsaufschwung abgehängt

Berlin  Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist auf sehr niedrigem Niveau. Trotzdem sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband große Teile der Bevölkerung vom derzeitigen wirtschaftlichen Aufschwung abgehängt Dies bedeute “eine Gefährdung des sozialen Zusammenhalts in Deutschland”, erklärte der Verband zu seinem am Dienstag in Berlin vorgestellten Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland. Der Verband forderte “ein soziales Reform- und Investitionsprogramm”, um dem entgegenzuwirken. […]

Modellprojekt zum Bundesteilhabegesetz-BTHG

Modellprojekt zum Bundesteilhabegesetz Veröffentlicht am Dienstag, 24. April 2018 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf          Bild: ht Münster/Köln (kobinet) Menschen mit Behinderungen sollen, wie alle anderen, frei entscheiden können, wo und mit wem sie leben und wohnen möchten – im Heim, in einer Wohngemeinschaft oder einer eigenen Wohnung. In einem Modellprojekt zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes erproben jetzt die beiden Landschaftsverbände […]

Neuregelungen des BTHG-Bundesteilhabegesetzes ab 1.1.2018

Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes ab 1.1.2018 Veröffentlicht am Dienstag, 2. Januar 2018 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf Bild: kobinet/ht Berlin (kobinet) Von den insgesamt vier Stufen des Bundesteilhabegesetzes waren zum 1. Januar 2017 u.a. bereits wichtige Änderungen im Schwerbehindertenrecht in Kraft getreten. Seit 1. Januar 2018 sind nun die Regelungen der zweiten Stufe des Bundesteilhabegesetzes wirksam. Das Bundesministerium für Arbeit und […]

2017-11-22-LVR- Dialog Inklusion und Menschenrechte Köln_3389-©-Foto-Inklusionsbotschafter Andreas Hollstein

Inklusion wächst im Dialog – 1. LVR-Dialoges Inklusion und Menschenrechte

Inklusion wächst im Dialog Veröffentlicht am Samstag, 16. Dezember 2017 von Ottmar Miles-Paul Logo des LVR Bild: LVR Köln (kobinet) Gelingende Inklusion braucht den Dialog und den offenen Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Menschen mit Behinderungen. Darüber herrschte bei allen Beteiligten des 1. LVR-Dialoges Inklusion und Menschenrechte Einigkeit. Die Veranstaltung fand vor kurzem im Horion-Haus des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in […]

Landesregierung NRW beschloss Ausführungsgesetz

Landesregierung NRW beschloss Ausführungsgesetz Veröffentlicht am Mittwoch, 6. Dezember 2017 von Ottmar Miles-Paul Karl-Josef Laumann Bild: Düsseldorf (kobinet) Langsam aber sicher nimmt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene Fahrt auf. Gestern hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen die Einbringung des Entwurfs des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG-BTHG NRW) in den Landtag beschlossen. “Mit dem Ausführungsgesetz schaffen wir […]

Wappen von NRW - ©-Foto Public Domain

Umsetzung des Teilhabegesetzes in Nordrhein-Westfalen – Budget für Arbeit (§ 61 SGB IX neu)

Umsetzung des Teilhabegesetzes in Nordrhein-Westfalen Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2017 von Ottmar Miles-Paul Wappen von NRW Bild: Public Domain Düsseldorf (kobinet)  Das Land Nordrhein-Westfalen hat einen Referentenentwurf für ein Ausführungsgesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes erarbeitet, der sich zurzeit in der Verbändeanhörung befindet, also noch vor Einleitung des parlamentarischen Verfahrens. Dieser Referentenentwurf sieht eine Reihe von Landes-Regelungen vor, die erforderlich […]

Wohlfahrtsverbände ohne Kontrolle – Warum die Landesrechnungshöfe Ausgaben nicht kontrollieren dürfen

Bitte den Beitrag anschauen – siehe Link unten. Es wird dringend Zeit zu handeln! In allen Bundesländern! Das ITP-Verfahren ( = Integrierter Teilhabeplan) in Thüringen ist hier ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung im Kontext der UN-Behindertenrechtskonvention. “Wohlfahrtsverbände ohne Kontrolle Warum die Landesrechnungshöfe Ausgaben nicht kontrollieren dürfen Der Staat zahlt Wohlfahrtsverbänden jährlich Milliarden für die Betreuung und Beschäftigung von […]

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