Sozial

Anhörung im Reichstag erklärt UN-BRK als gescheitert

InklusionBotschafter A. H.–Arbeit Bildung, Behindertenpolitik menschenrechtsorientiert gestalten, BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Eingliederungshilfe, Eingliederungshilfe für die Fachleistungen an Menschen mit Behinderungen, Eingliederungshilfe für Fachleistungen an Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, ISL-Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Landschaftsverbände, Renten, Selbstbestimmt leben, Sozial-Träger, Sozialhilfe als Eingliederungshilfe, Sozialhilfeträger, Werkstätten für behinderte Menschen–2019-10-15

Anhörung im Reichstag erklärt UN-BRK als gescheitert Verfasst am 15. October 2019. Gestern fand die öffentliche Anhörung zu den geplanten Änderungen im Sozialgesetzbuch IX und XII statt. In der Anhörung wurde sehr deutlich gemacht, dass seitens der Bundesregierung und der resultierenden Gesetze, die Bundesrepublik Deutschland noch weit von der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist. Weniger bekannt ist dabei, dass das Schwerbehindertenrecht […]

Bei vielen Menschen kommt der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland nicht an (Symbolbild) ©- Foto imago imagebroke rimageBROKER Jan Tepass

Jahresgutachten zur sozialen Lage – Paritätischer sieht Bevölkerungsteile von Wirtschaftsaufschwung abgehängt

InklusionBotschafter A. H.–Altersarmut, Armut, Grundeinkommmen, Hartz IV, Renten, Soziales, Wohlfahrtsverbände–2018-08-08

Berlin Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist auf sehr niedrigem Niveau. Trotzdem sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband große Teile der Bevölkerung vom derzeitigen wirtschaftlichen Aufschwung abgehängt Dies bedeute “eine Gefährdung des sozialen Zusammenhalts in Deutschland”, erklärte der Verband zu seinem am Dienstag in Berlin vorgestellten Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland. Der Verband forderte “ein soziales Reform- und Investitionsprogramm”, um dem entgegenzuwirken. […]

Bundesgerichtshof – Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

InklusionBotschafter A. H.–Recht, Rentenversicherungsträger, Sozial, Sozial-Träger, Sozialhilfeträger–2018-08-03

Bundesgerichtshof – Mitteilung der Pressestelle Nr. 130/2018 Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage Urteil vom 2. August 2018 – III ZR 466/16 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe gemäß § 14 Satz 1 SGB […]

Grundrente armutspolitisch wirkungslos

InklusionBotschafter A. H.–Altersarmut, Armut, Finanzen, Grundsicherung, Renten–2018-01-19

Grundrente armutspolitisch wirkungslos Veröffentlicht am Freitag, 19. Januar 2018 von Hartmut Smikac Grafik zeigt Logo des Paritätischen Bild: Berlin (kobinet) Nach einer Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Konzept der „Grundrente“ könnte diese armutspolitisch wirkungslos sein. In einer Presseinformation kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Sondierenden aus Union und SPD zur Einführung einer „Grundrente“ als „dreisten Etikettenschwindel“ und „armutspolitisch wirkungslos“. „Die Voraussetzungen sind […]

Skandal um Doppelsteuer: Wie der Staat bei Rentnern zweimal kassiert

InklusionBotschafter A. H.–Finanzen, Recht, Renten, Sozial–2018-01-03

– Rente wird zunehmend versteuert, dafür soll die Besteuerung von Renten sinken. – Dadurch kommt es teilweise zu einer doppelten Besteuerung, weil Anhebung bzw. Senkung ungleichmäßig verlaufen. – Experten halten das für verfassungswidrig. – Die Regierungsparteien wollen Gerichtsentscheidungen abwarten, statt die Gesetze anzupassen. – Klagen ist allerdings schwierig und langwierig. Rita Wally ist seit diesem Jahr Rentnerin. Wie andere auch, […]

Harald Reutershahn - ©-Foto-Bettina Wöllner-Reutershahn

Die andere Möglichkeit

InklusionBotschafter A. H.–Politik, Sozial–2018-01-012018-01-01

Die andere Möglichkeit Veröffentlicht am Montag, 1. Januar 2018 von Harald Reutershahn Harald Reutershahn Bild: Bettina Wöllner-Reutershahn 939,9 Millionen Kilometer waren wir alle gemeinsam im vergangenen Jahr auf unserer Runde um die Sonne unterwegs. Während dieser Reise sind auf der Erde 14,5 Millionen Menschen verhungert. Davon überdurchschnittlich viele Behinderte, die aus dem Elend noch nicht einmal fliehen können. Die Reichsten der […]

Immer mehr Menschen mit Behinderung bekommen Eingliederungshilfen

InklusionBotschafter A. H.–Eingliederungshilfe, Sozial–2017-12-07

Immer mehr Menschen mit Behinderung bekommen Eingliederungshilfen Verfasst am 07. December 2017. In Deutschland ist die Zahl gestiegen die Eingliederungshilfe erhalten, um die 895 000 Menschen haben 2016 Eingliederungshilfe bekommen. Das sind im Gegensatz zu 2015 1,3 Prozent mehr. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden teilte mit das die Zahl seit 2005 immer mehr ansteigt. Mit einem Durchschnittsalter von 34 Jahren. […]

Proteste gegen Abschaffung – Das Sozialticket für Bedürftige in NRW bleibt

InklusionBotschafter A. H.–Armut, Sozial–2017-11-28

Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Landesregierung will nun doch am Sozialticket für Bedürftige im Nahverkehr festhalten. Gegen die geplante Abschaffung hatte es breiten öffentlichen Protest gegeben. Auch im kommenden Jahr soll es bei einem Landeszuschuss von 40 Millionen Euro für das verbilligte Ticket bleiben, teilte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Dienstag in Düsseldorf mit. Darauf hätten sich die Koalitionsfraktionen von CDU und […]

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InklusionBotschafter A. H.–Leverkusener Tafel e.V.–2017-10-09

Budget, Geldscheine ©-Foto- Irina Tischer

Online-Check schafft Klarheit über Altersarmut

InklusionBotschafter A. H.–Altersarmut, Armut–2017-09-042018-12-08

Online-Check schafft Klarheit über Altersarmut Veröffentlicht am Montag, 4. September 2017 von Ottmar Miles-Paul Budget, Geldscheine ©-Foto- Irina Tischer Berlin (kobinet) Ein neues Service-Angebot […]

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

InklusionBotschafter A. H.–Erwerbsminderung, Grundsicherung–2017-08-25

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung + Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Sozialhilfe-Leistung nach dem 12. Sozialgesetzbuch (SGB XII). Sie ist eine Geldzahlung für Menschen, die kein Vermögen oder Einkommen haben. Diese Geldzahlung nennt man auch Grundsicherung oder Sozialhilfe. Bekommt ein Mensch Grundsicherung, soll er damit die wichtigsten Dinge zum Leben bezahlen können. Zum Beispiel Essen, Miete, […]

Musterwiderspruch gegen Ablehnung von Grundsicherung

InklusionBotschafter A. H.–Grundsicherung–2017-08-02

Musterwiderspruch gegen Ablehnung von Grundsicherung Veröffentlicht am Mittwoch, 2. August 2017 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf Bild: kobinet/ht Düsseldorf (kobinet) Neuerdings lehnen Sozialämter Anträge auf Grundsicherung von Menschen mit Behinderung, die den Eingangs- oder Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) durchlaufen, mit der Begründung ab, es liege bei diesem Personenkreis keine dauerhafte volle Erwerbsminderung vor. Grund […]

BEZAHLBARES WOHNEN – Deutschland bleibt hinter den Zielen zurück

InklusionBotschafter A. H.–BEZAHLBARES WOHNEN, sozialer Wohnungsbau–2017-07-24

BEZAHLBARES WOHNEN – Deutschland bleibt hinter den Zielen zurück Von Christian Hunziker | Veröffentlicht am 17.07.2017 | Lesedauer: 4 Minute Bundesbauministerin Hendricks zieht eine positive Zwischenbilanz des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen. Doch in Deutschland fehlen immer noch knapp eine Million Wohnungen. Wohnungssuchende in deutschen Großstädten wissen aus eigener Erfahrung, wie dramatisch der Wohnungsmangel ist. Davon zeugen nicht nur […]

Un-sozialer Wohnungsbau

InklusionBotschafter A. H.–Sozial, sozialer Wohnungsbau–2017-07-16

Un-sozialer Wohnungsbau Veröffentlicht am Samstag, 15. Juli 2017 von Roland Frickenhaus, Dresden Roland Frickenhaus Bild: Roland Frickenhaus Es gibt Meldungen, die man erst beim zweiten Hören richtig realisiert. Das sind Nachrichten, die so unwahrscheinlich klingen, dass man zwangsläufig denkt, sich verhört zu haben, weil sie schlichtweg jenseits von allem (dem Anstand, der Vorstellungskraft, des guten Geschmacks…) sind, was einem im […]