BTHG-BundesTeilHabeGesetz

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Neuer Rahmenvertrag für Eingliederungshilfen in Nordrhein-Westfalen

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Träger–2019-08-072019-08-07

Neuer Rahmenvertrag für Eingliederungshilfen in Nordrhein-Westfalen Veröffentlicht am Veröffentlicht am06.08.2019 von AutorOttmar Miles-Paul Düsseldorf (kobinet) Das Inkrafttreten der Reform der Eingliederungshilfe im Rahmen des Bundesteilhabegesetz zum 1. Januar 2020 rückt näher und bringt eine Reihe von Veränderungen für behinderte Menschen, Leistungserbringer und Kostenträger. Hierfür müssen neue Rahmenverträge erarbeitet und beschlossen werden, damit die Leistungen entsprechend erbracht und finanziert werden. Während in vielen Bundesländern noch […]

Lebenshilfe NRW begrüßt Landesrahmenvertrag

InklusionBotschafter A. H.–BEI_NRW-Bedarfsermittlungsinstrument (BEI_NRW), BTHG-BundesTeilHabeGesetz–2019-07-23

Lebenshilfe NRW begrüßt Landesrahmenvertrag Veröffentlicht am Veröffentlicht am 23.07.2019 von Autor Hartmut Smikac Hürth (kobinet) Die Lebenshilfe NRW begrüßt grundsätzlich, dass anlässlich der zum 1. Januar 2020 durch das Bundesteilhabegesetz greifenden Reformen der Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen heute unterzeichnet wurde. Der Landesvorsitzender der Lebenshilfe NRW, Prof. Dr. Gerd Ascheid stellte aus diesem Anlass fest: „Die lange Zeit der Unsicherheit und des Wartens für die Menschen […]

Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen wird unterzeichnet

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Landeswohlfahrtsverbandes (LWV), Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), Wohlfahrtsverbände–2019-07-23

Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen wird unterzeichnet Veröffentlicht am Veröffentlicht am23.07.2019 von Autor Ottmar Miles-Paul Wappen von Nordrhein-Westfalen Foto: Public Domain Düsseldorf (kobinet) Heute werden Vertreter*innen der Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), der Kommunalen Spitzenverbände, der Wohlfahrtsverbände und der öffentlichen und der privatgewerblichen Leistungsanbieter einen Landesrahmenvertrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Düsseldorf unterzeichnen. Beteiligt an den Vertragsverhandlungen im bevölkerungsreichsten Bundesland waren auch die Interessenvertretungen […]

BTHG-Gesetzeslücke schafft Benachteiligung

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz–2019-05-18

BTHG-Gesetzeslücke schafft Benachteiligung Berlin, 17. Mai 2019 Der Deutsche Behindertenrat (DBR) weist auf eine gravierende Lücke im aktuellen Änderungsgesetz zu den Sozialgesetzbüchern IX und XII hin und fordert deren Beseitigung. Dies betrifft Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben und ein sogenanntes Taschengeld erhalten. Nach alter Rechtslage bleibt den Bewohner*innen bislang monatlich ein Taschengeld von mindestens 114 Euro zur individuellen […]

Lebenshilfe NRW kritisiert Landschaftsverbände

InklusionBotschafter A. H.–24-Stunden-Assistenz, Assistenz, Behindertenpolitik menschenrechtsorientiert gestalten, BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Eingliederungshilfe, Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), Werkstätten für behinderte Menschen–2019-04-08

Lebenshilfe NRW kritisiert Landschaftsverbände Veröffentlicht am Donnerstag, 4. April 2019 von Hartmut Smikac Lebenshilfe NRW trifft Claudia Middendorf Bild: Philipp Peters/Lebenshilfe NRW Leverkusen (kobinet) Am Mittwoch trafen sich in Leverkusen die Behinderten- und Patientenbeauftragte des Landes NRW, Claudia Middendorf, mit Vertretern der Lebenshilfe, um über die Versorgung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus zu sprechen. Die Vertreter der Lebenshilfe, die sich aus Angehörigen […]

Teilhabeabbau durch Verschlechterung? – Petition gestartet

InklusionBotschafter A. H.–BMAS-BM für Arbeit & Soziales, BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Gesundheit-Krankheit–2019-02-202019-02-20

Seitens der Bundesregierung sind Änderungen geplant, die bereits von vielen Verbänden kritisiert wurden, da diese eine Verschlechterung in der Bewertung des Schwerbehindertengrades mit sich bringen könnte. Vor rund einem Monat hatten wir über das Thema bereits berichtet und in einem Artikel die Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) mit veröffentlicht (hier nachzulesen: https://www.eu-schwerbehinderung.eu/index.php/22-unsere-apps/885-beitrag-20190121-01). Mittlerweile ist im Internet eine Petition […]

Das Behörden-Drama um Markus Igel

InklusionBotschafter A. H.–Assistenz, Behindertenpolitik menschenrechtsorientiert gestalten, BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Menschenrechte und Behinderung, Selbstbestimmt Leben, Träger, UN-BRK-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)–2019-01-202019-01-20

Das Behörden-Drama um Markus Igel Veröffentlicht am Sonntag, 20. Januar 2019 von Gerhard Bartz Drei rote Ausrufezeichen Bild: ForseA e.V. Saarbrücken (kobinet) Wie kobinet berichtete, wird für den 24. Januar eine Demonstration vor dem saarländischen Landesamt für Soziales in Saarbrücken organisiert. Vorausgegangen ist eine Petition mit aktuell deutlich über 50.000 Unterschriften und ein Spendenaufruf, der bislang schon über 17.000 Euro erbracht hat. Es […]

Bericht zu Maßnahmen des BTHG

InklusionBotschafter A. H.–Art. 25 Abs. 2 Satz 1 BTHG, BTHG-BundesTeilHabeGesetz–2019-01-162019-01-16

Bericht zu Maßnahmen des BTHG Veröffentlicht am Dienstag, 15. Januar 2019 von Hartmut Smikac Paragraphen Bild: omp Berlin (hib/kobinet) Die Bundesregierung hat den Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) als Unterrichtung (19/6929) vorgelegt. Laut Bundesteilhabegesetz muss das Bundesarbeitsministerium dem Bundestag und dem Bundesrat in den Jahren 2018, 2019 und 2022 über Maßnahmen nach den Vorgaben […]

Kernpunkte für Rahmenvertragsverhandlungen

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Eingliederungshilfe, ISL-Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Selbstbestimmt Leben–2018-11-29

Kernpunkte für Rahmenvertragsverhandlungen Veröffentlicht am Donnerstag, 29. November 2018 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf Bild: ht Berlin (kobinet) In § 131 des Bundesteilhabegesetzes ist geregelt, dass die Träger der Eingliederungshilfe auf Landesebene mit den Vereinigungen der Leistungserbringer gemeinsam und einheitlich Rahmenverträge zu Leistungen der Eingliederungshilfe schließen. In § 131 Absatz 2 wird ausdrücklich betont: “Die durch Landesrecht bestimmten maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit […]

Deckblatt dieser Studie ©-Bild Kopie des Deckblattes H. Smikac

Studie zur Wirkungsprognose des Bundesteilhabegesetzes veröffentlicht

InklusionBotschafter A. H.–Art. 25 Abs. 2 Satz 1 BTHG, BTHG-BundesTeilHabeGesetz–2018-11-24

Studie zur Wirkungsprognose des Bundesteilhabegesetzes veröffentlicht Veröffentlicht am Samstag, 24. November 2018 von Hartmut Smikac Deckblatt dieser Studie Bild: Kopie des Deckblattes / H. Smikac Jülich / Bonn (kobinet) Nach Informationen der Deutschen Heilpädagogischen Gesellschaft hat das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft eine Machbarkeitsstudie zur Wirkungsprognose des Bundesteilhabegesetzes vorgelegt. Im Rahmen der Wirkungsprognose (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 BTHG) sollte begleitend zur […]

Revolution statt Reform!

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz, UN-BRK-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)–2018-11-15

Revolution statt Reform! Veröffentlicht am Donnerstag, 15. November 2018 von Roland Frickenhaus, Dresden Roland Frickenhaus Bild: Roland Frickenhaus Mit dem 03. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, steht wieder einer dieser schicken Gedenktage im Kalender, an denen es sich für die behindertenpolitischen Sprecher der Parteien und die Vertreter von Institutionen und Verbänden immer ganz gut macht, wenn sie Nettigkeiten von sich […]

Die Carl-von-Ossietzky-Medaille ist eine undotierte Auszeichnung, die vom Berliner Verein Internationale Liga für Menschenrechte vergeben wird

Ottmar Miles-Paul – Gesicht der Inklusion – Auszeichnung

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Inklusion, ISL-Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), UN-BRK-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)–2018-11-14

Ottmar Miles-Paul – Gesicht der Inklusion Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2018 von Hartmut Smikac Ottmar Miles-Paul Protesttag 2014 ©-Bild: Eckhard Lucht Berlin (kobinet) Erneut wird ein behinderter Mensch aus der aktiven Behindertenszene durch die Internationale Liga für Menschenrechte mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet. Der Motor der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, erhält den Preis der […]

Recht auf angemessene Vorkehrungen auch im privaten Bereich

InklusionBotschafter A. H.–Barrierefrei, barrierefreie Arbeit, Barrierefreie Bildung, barrierefreier Tourismus, barrierefreier Verkehr, BTHG-BundesTeilHabeGesetz, EU-Recht, Gebärdensprache, Inklusion, Leichte Sprache, UN-BRK-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)–2018-11-13

Recht auf angemessene Vorkehrungen auch im privaten Bereich Veröffentlicht am Dienstag, 13. November 2018 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf Bild: ht Berlin (kobinet) Millionen Menschen mit Behinderung können in Zukunft darauf hoffen, mehr Barrierefreiheit am Arbeitsplatz und bei Alltagsgeschäften verlangen zu können – und zwar unabhängig vom Grad ihrer Behinderung. Nach einem aktuellen Rechtsgutachten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, das heute in Berlin vorgestellt […]

Rolle rückwärts in Sachen Einkommensbestandsschutz

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Eingliederungshilfe für die Fachleistungen an Menschen mit Behinderungen, Entlastungsbeitrag für Hilfe im Haushalt, Verhinderungspflege–2018-11-05

Rolle rückwärts in Sachen Einkommensbestandsschutz Veröffentlicht am Montag, 5. November 2018 von Ottmar Miles-Paul Logo: NITSA ©-Bild: NITSA Berlin (kobinet) Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sieht einen Einkommensbestandsschutz gem. § 150 SGB IX für diejenigen vor, “in denen sich ausnahmsweise zum Tag des Systemwechsels [01.01.2020] eine höhere Eigenleistung ergeben […]

©-Eine Rollstuhlfahrerin fährt in Freiburg (Baden-Württemberg) in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung. Beim Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderung drohen deutliche Verschlechterungen, warnt der Sozialverband VdK Deutschland. ©-Foto Patrick Seeger-dpa

KRITIK AN GEPLANTER REFORM – Sozialverband fürchtet Nachteile für Menschen mit Behinderung

InklusionBotschafter A. H.–BTHG-BundesTeilHabeGesetz, Gesundheit-Krankheit, Schwerbehindertenausweis–2018-10-22

KRITIK AN GEPLANTER REFORM Sozialverband fürchtet Nachteile für Menschen mit Behinderung Von Uwe Westdörp, 22.10.2018, 01:00 Uhr Osnabrück. In Deutschland leben Millionen von Menschen mit Behinderung. Damit sie in den Genuss eines Nachteilsausgleichs kommen, ist es für sie wichtig, dass die Versorgungsämter ihnen einen Grad der Behinderung zuerkennen. Doch dieses Verfahren soll verschärft werden. Der Sozialverband VdK schlägt Alarm. Der […]