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BTHG-Gesetzeslücke schafft Benachteiligung

BTHG-Gesetzeslücke schafft Benachteiligung Berlin, 17. Mai 2019 Der Deutsche Behindertenrat (DBR) weist auf eine gravierende Lücke im aktuellen Änderungsgesetz zu den Sozialgesetzbüchern IX und XII hin und fordert deren Beseitigung. Dies betrifft Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben und ein sogenanntes Taschengeld erhalten. Nach alter Rechtslage bleibt den Bewohner*innen bislang monatlich ein Taschengeld von mindestens 114 Euro zur individuellen […]

Lebenshilfe NRW kritisiert Landschaftsverbände

Lebenshilfe NRW kritisiert Landschaftsverbände Veröffentlicht am Donnerstag, 4. April 2019 von Hartmut Smikac Lebenshilfe NRW trifft Claudia Middendorf Bild: Philipp Peters/Lebenshilfe NRW Leverkusen (kobinet) Am Mittwoch trafen sich in Leverkusen die Behinderten- und Patientenbeauftragte des Landes NRW, Claudia Middendorf, mit Vertretern der Lebenshilfe, um über die Versorgung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus zu sprechen. Die Vertreter der Lebenshilfe, die sich aus Angehörigen […]

Teilhabeabbau durch Verschlechterung? – Petition gestartet

Seitens der Bundesregierung sind Änderungen geplant, die bereits von vielen Verbänden kritisiert wurden, da diese eine Verschlechterung in der Bewertung des Schwerbehindertengrades mit sich bringen könnte.  Vor rund einem Monat hatten wir über das Thema bereits berichtet und in einem Artikel die Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) mit veröffentlicht (hier nachzulesen: https://www.eu-schwerbehinderung.eu/index.php/22-unsere-apps/885-beitrag-20190121-01). Mittlerweile ist im Internet eine Petition […]

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Das Behörden-Drama um Markus Igel

Das Behörden-Drama um Markus Igel Veröffentlicht am Sonntag, 20. Januar 2019 von Gerhard Bartz Drei rote Ausrufezeichen Bild: ForseA e.V. Saarbrücken (kobinet) Wie kobinet berichtete, wird für den 24. Januar eine Demonstration vor dem saarländischen Landesamt für Soziales in Saarbrücken organisiert. Vorausgegangen ist eine Petition mit aktuell deutlich über 50.000 Unterschriften und ein Spendenaufruf, der bislang schon über 17.000 Euro erbracht hat. Es […]

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Bericht zu Maßnahmen des BTHG

Bericht zu Maßnahmen des BTHG Veröffentlicht am Dienstag, 15. Januar 2019 von Hartmut Smikac Paragraphen Bild: omp Berlin (hib/kobinet) Die Bundesregierung hat den Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) als Unterrichtung (19/6929) vorgelegt. Laut Bundesteilhabegesetz muss das Bundesarbeitsministerium dem Bundestag und dem Bundesrat in den Jahren 2018, 2019 und 2022 über Maßnahmen nach den Vorgaben […]

Kernpunkte für Rahmenvertragsverhandlungen

Kernpunkte für Rahmenvertragsverhandlungen Veröffentlicht am Donnerstag, 29. November 2018 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf   Bild: ht Berlin (kobinet) In § 131 des Bundesteilhabegesetzes ist geregelt, dass die Träger der Eingliederungshilfe auf Landesebene mit den Vereinigungen der Leistungserbringer gemeinsam und einheitlich Rahmenverträge zu Leistungen der Eingliederungshilfe schließen. In § 131 Absatz 2 wird ausdrücklich betont: “Die durch Landesrecht bestimmten maßgeblichen Interessenvertretungen der Menschen mit […]

Deckblatt dieser Studie   ©-Bild Kopie des Deckblattes H. Smikac

Studie zur Wirkungsprognose des Bundesteilhabegesetzes veröffentlicht

Studie zur Wirkungsprognose des Bundesteilhabegesetzes veröffentlicht Veröffentlicht am Samstag, 24. November 2018 von Hartmut Smikac Deckblatt dieser Studie   Bild: Kopie des Deckblattes / H. Smikac Jülich / Bonn (kobinet) Nach Informationen der Deutschen Heilpädagogischen Gesellschaft hat das infas Institut für angewandte  Sozialwissenschaft eine Machbarkeitsstudie zur Wirkungsprognose des Bundesteilhabegesetzes vorgelegt. Im Rahmen der Wirkungsprognose (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 BTHG) sollte begleitend zur […]

Revolution statt Reform!

Revolution statt Reform! Veröffentlicht am Donnerstag, 15. November 2018 von Roland Frickenhaus, Dresden Roland Frickenhaus Bild: Roland Frickenhaus Mit dem 03. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, steht wieder einer dieser schicken Gedenktage im Kalender, an denen es sich für die behindertenpolitischen Sprecher der Parteien und die Vertreter von Institutionen und Verbänden immer ganz gut macht, wenn sie Nettigkeiten von sich […]

Die Carl-von-Ossietzky-Medaille ist eine undotierte Auszeichnung, die vom Berliner Verein Internationale Liga für Menschenrechte vergeben wird

Ottmar Miles-Paul – Gesicht der Inklusion – Auszeichnung

Ottmar Miles-Paul – Gesicht der Inklusion Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2018 von Hartmut Smikac Ottmar Miles-Paul Protesttag 2014   ©-Bild: Eckhard Lucht Berlin (kobinet) Erneut wird ein behinderter Mensch aus der aktiven Behindertenszene durch die Internationale Liga für Menschenrechte mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet. Der Motor der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, erhält den Preis der […]

Recht auf angemessene Vorkehrungen auch im privaten Bereich

Recht auf angemessene Vorkehrungen auch im privaten Bereich Veröffentlicht am Dienstag, 13. November 2018 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf Bild: ht Berlin (kobinet) Millionen Menschen mit Behinderung können in Zukunft darauf hoffen, mehr Barrierefreiheit am Arbeitsplatz und bei Alltagsgeschäften verlangen zu können – und zwar unabhängig vom Grad ihrer Behinderung. Nach einem aktuellen Rechtsgutachten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, das heute in Berlin vorgestellt […]

Rolle rückwärts in Sachen Einkommensbestandsschutz

Rolle rückwärts in Sachen Einkommensbestandsschutz Veröffentlicht am Montag, 5. November 2018 von Ottmar Miles-Paul Logo: NITSA                                   ©-Bild: NITSA Berlin (kobinet) Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sieht einen Einkommensbestandsschutz gem. § 150 SGB IX für diejenigen vor, “in denen sich ausnahmsweise zum Tag des Systemwechsels [01.01.2020] eine höhere Eigenleistung ergeben […]

©-Eine Rollstuhlfahrerin fährt in Freiburg (Baden-Württemberg) in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung. Beim Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderung drohen deutliche Verschlechterungen, warnt der Sozialverband VdK Deutschland. ©-Foto Patrick Seeger-dpa

KRITIK AN GEPLANTER REFORM – Sozialverband fürchtet Nachteile für Menschen mit Behinderung

KRITIK AN GEPLANTER REFORM Sozialverband fürchtet Nachteile für Menschen mit Behinderung Von Uwe Westdörp, 22.10.2018, 01:00 Uhr Osnabrück. In Deutschland leben Millionen von Menschen mit Behinderung. Damit sie in den Genuss eines Nachteilsausgleichs kommen, ist es für sie wichtig, dass die Versorgungsämter ihnen einen Grad der Behinderung zuerkennen. Doch dieses Verfahren soll verschärft werden. Der Sozialverband VdK schlägt Alarm. Der […]

Ergänzungen des BTHG-Bundesteilhabegesetzes geplant

Ergänzungen des Bundesteilhabegesetzes geplant Veröffentlicht am Montag, 17. September 2018 von Ottmar Miles-Paul Symbol Paragraf               Bild: ht Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Entwurf zu ersten notwendigen Ergänzungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) vorgelegt, dessen Inhalt auf der Plattform des Projekts Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge kurz zusammengefasst werden. […]

Sommercamp - ©-Foto isl-ev.de

Sommercamp 2018 Duderstadt – Ihr macht mir Mut

Sommercamp 2018 – Ihr macht mir Mut Veröffentlicht am Montag, 20. August 2018 von Christian Mayer Bild vom Sommercamp 2018  Bild: Klaus Tolliner Kassel (kobinet) Am Freitag ging in Duderstadt das sechstägige Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen mit über 120 TeilnehmerInnen und über 100 Aktivitäten und Arbeitsgruppen zu Ende. Eine intensive Zeit, die den Mitorganisator des Sommercamps, Ottmar Miles-Paul, im Sommercamp-Blog zu […]

Diskussionsprozess zur Neuorganisation der Eingliederungshilfe

09.08.2018 – Diskussionsprozess zur Neuorganisation der Eingliederungshilfe Die von der gfa I public durchgeführte Voruntersuchung zur Struktur im Bereich der Eingliederungshilfe hat eine breite Debatte zum organisatorischen Aufbau des zukünftigen Trägers der Eingliederungshilfe in Berlin ausgelöst. Die gfa I public hatte in der Voruntersuchung drei sehr unterschiedliche Organisationsmodelle zur Umsetzung vorgeschlagen. Im April hatte die Projektleitung Frau Dr. Klotz in einem Begleitschreiben […]

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