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DB Regio kauft Züge mit Barrieren – Verstoß gegen die UN-BRK

DB Regio kauft Züge mit Barrieren Veröffentlicht am Veröffentlicht am11.11.2019 – 08:50 von AutorHartmut Smikac Logo des BSK Foto: BSK e.V. KRAUTHEIM (kobinet) Wie der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter informiert, so hat die Deutsche Bahn Regio AG jetzt 18 Doppelstocktriebzüge zum Preis von 220 Millionen Euro bestellt, die nicht barrierefrei sind. Bei der Sitzung im Oktober haben die anwesenden Verbandsvertreter von BSK, DMSG, Lebenshilfe, SoVD […]

Unterstützung bei der Bahntour zu 25 Jahre Benachteiligungsverbot im Grundgesetz

Unterstützung bei der Bahntour zu 25 Jahre Benachteiligungsverbot im Grundgesetz zur Schlafenszeit um 6:45 h am 14.11.2019 hält die “Reisegruppe Niemand” am Bahnhof Leverkusen Mitte und braucht unsere (Inklusionsgruppe Leverkusen & Leverkusener Bürger) tatkräftige Unterstützung. Würden uns freuen, wenn Sie am Dienstag, den 5.11.2019 um 17:30 h zum Treffen “Inklusionsgruppe Leverkusen” – Breidenbachstraße 13-15 – 51373 Leverkusen vorbeischauen. Ottmar Miles-Paul […]

Aytekin Demirbas geht auf Bahntour gegen Diskriminierung

Aytekin Demirbas geht auf Bahntour gegen Diskriminierung Veröffentlicht am Veröffentlicht am02.11.2019 – 06:00 von AutorOttmar Miles-Paul Aytekin Demirbas                 ©-Foto-privat Braunschweig (kobinet) Aytekin Demirbas ist 44 Jahre alt, blind und aus Braunschweig. Er ist einer derjenigen, der mit der “Reisegruppe Niemand” am 12. November ab dem Berliner Hauptbahnhof eine 3tägige Tour mit dem Regionalverkehr durch alle 16 Landeshauptstädte […]

Beschlossene Änderungen im Sozialgesetzbuch unzureichend?

Beschlossene Änderungen im Sozialgesetzbuch unzureichend? Verfasst am 17. October 2019. Heute fand im Bundestag die abschließende Sitzung zur Änderung des SGB IX und SGB XII statt und es wurden viele Anträge abgelehnt. Nur der Regierungsentwurf wurde mit einigen Änderungen angenommen. Ab 1. Januar 2020 sollen die Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, personenzentriert ausgerichtet werden. Damit gibt es keine Unterscheidungen […]

Nachbesserungen zum Teilhabegesetz gefordert

Nachbesserungen zum Teilhabegesetz gefordert Veröffentlicht am Veröffentlicht am16.10.2019 – 05:00 von AutorHartmut Smikac Berlin (kobinet) Ganz unterschiedlich beurteilen Sachverständige die von der Bundesregierung geplanten rechtlichen Regelungen für Menschen mit Behinderungen, mit denen sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages bei einer öffentlichen Anhörung am Montag befasst hat. Konkret ging es um den Gesetzentwurf zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch […]

Anhörung im Reichstag erklärt UN-BRK als gescheitert

Anhörung im Reichstag erklärt UN-BRK als gescheitert Verfasst am 15. October 2019. Gestern fand die öffentliche Anhörung zu den geplanten Änderungen im Sozialgesetzbuch IX und XII statt. In der Anhörung wurde sehr deutlich gemacht, dass seitens der Bundesregierung und der resultierenden Gesetze, die Bundesrepublik Deutschland noch weit von der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist. Weniger bekannt ist dabei, dass das Schwerbehindertenrecht […]

Bundestagsdebatte mit eigenen Blickwinkeln und Bildern

Bundestagsdebatte mit eigenen Blickwinkeln und Bildern Veröffentlicht am Veröffentlicht am27.09.2019 von AutorOttmar Miles-Paul Berlin (kobinet) “Welche Bilder haben Sie im Kopf, wenn Sie an Pflege denken?” Mit dieser Frage wandte sich die SPD-Abgeordnete Katja Mast an die relativ wenigen anwesenden Abgeordneten des Deutschen Bundestag, die die heuige Debatte zur 1. Lesung des Angehöringen-Entlastungsgesetzes im Plenum des Bundestages verfolgten und prägten. Genau diese Bilder und […]

Bilanz zum Bundesteilhabegesetz – “Ein riesiger Flop”

Bilanz zum Bundesteilhabegesetz – “Ein riesiger Flop” Behinderte auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren, dafür sollte das Bundesteilhabegesetz sorgen. Doch eine erste Bilanz fällt katastrophal aus: Trotz Dumpinglöhnen bleiben die Betroffenen in Werkstätten. Von Tobias Lill Peter Förster/ picture-alliance/ DPA Ein Mitarbeiter in einer Werkstatt für Behinderte in Magdeburg bei der Produktion von Wachskerzen Mittwoch, 28.08.2019   13:32 Uhr Lukas Krämer will dazu gehören. […]

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Reaktionen auf Kabinettsbeschluss zum Angehörigen-Entlastungsgesetz

Reaktionen auf Kabinettsbeschluss zum Angehörigen-Entlastungsgesetz Veröffentlicht am Veröffentlicht am14.08.2019 von AutorOttmar Miles-Paul Berlin (kobinet) Nachdem das Bundeskabinett heute den Gesetzentwurf für ein Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen und damit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur weiteren Beratung weitergeleitet hat, haben sich eine Reihe von Verbänden mit ersten Stellungnahmen zum Gesetzentwurf zu Wort gemeldet. Die Kritik der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an dem Gesetzentwurf bezieht […]

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Neuer Rahmenvertrag für Eingliederungshilfen in Nordrhein-Westfalen

Neuer Rahmenvertrag für Eingliederungshilfen in Nordrhein-Westfalen Veröffentlicht am Veröffentlicht am06.08.2019 von AutorOttmar Miles-Paul Düsseldorf (kobinet) Das Inkrafttreten der Reform der Eingliederungshilfe im Rahmen des Bundesteilhabegesetz zum 1. Januar 2020 rückt näher und bringt eine Reihe von Veränderungen für behinderte Menschen, Leistungserbringer und Kostenträger. Hierfür müssen neue Rahmenverträge erarbeitet und beschlossen werden, damit die Leistungen entsprechend erbracht und finanziert werden. Während in vielen Bundesländern noch […]

Logo der Lebenshilfe - ein blauer Punkt mit einem blauem fast geschlossenen Kreis sowie daneben das Wort "Lebenshilfe"

Lebenshilfe NRW begrüßt Landesrahmenvertrag

Lebenshilfe NRW begrüßt Landesrahmenvertrag Veröffentlicht am Veröffentlicht am 23.07.2019 von Autor Hartmut Smikac Hürth (kobinet) Die Lebenshilfe NRW begrüßt grundsätzlich, dass anlässlich der zum 1. Januar 2020 durch das Bundesteilhabegesetz greifenden Reformen der Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen heute unterzeichnet wurde. Der Landesvorsitzender der Lebenshilfe NRW, Prof. Dr. Gerd Ascheid stellte aus diesem Anlass fest: „Die lange Zeit der Unsicherheit und des Wartens für die Menschen […]

Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen wird unterzeichnet

Landesrahmenvertrag für Nordrhein-Westfalen wird unterzeichnet Veröffentlicht am Veröffentlicht am23.07.2019 von Autor Ottmar Miles-Paul Wappen von Nordrhein-Westfalen Foto: Public Domain Düsseldorf (kobinet) Heute werden Vertreter*innen der Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), der Kommunalen Spitzenverbände, der Wohlfahrtsverbände und der öffentlichen und der privatgewerblichen Leistungsanbieter einen Landesrahmenvertrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Düsseldorf unterzeichnen. Beteiligt an den Vertragsverhandlungen im bevölkerungsreichsten Bundesland waren auch die Interessenvertretungen […]

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BSK: Stellungnahme zur Behindertenrechtskonvention

BSK: Stellungnahme zur Behindertenrechtskonvention Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Juni 2019 von Ottmar Miles-Paul UNO-Flagge mit Behindertenrechtskonvention Bild: BIZEPS Krautheim (kobinet) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) fordert in seiner Stellungnahme zur zweiten Staatenprüfung Deutschlands in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) u.a., dass es grundsätzlich eine bundeseinheitliche Vorgehensweise für alle Bereiche der Politik geben muss. Leider sei hier der Föderalismus der Bundesländer nicht immer hilfreich. […]

Vereinte Nationen: 12. Vertragsstaatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention

Pressemitteilung Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Berlin, 10. Juni 2019 Nr. 14/2019 Vereinte Nationen: 12. Vertragsstaatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention   Vom 11. bis zum 13. Juni findet die 12. Vertragsstaatenkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in New York statt. Jürgen Dusel wird gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Kerstin Griese als Teil […]

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Nur 2.400 Euro Strafe für Schikane in Behindertenwerkstatt

Nur 2.400 Euro Strafe für Schikane in Behindertenwerkstatt Veröffentlicht am Freitag, 7. Juni 2019 von Ottmar Miles-Paul  Grafik zeigt Justitia Bild: Opladen (kobinet) Vor zwei Jahren hat die RTL-Sendung “Team Wallraff” Misshandlungen von behinderten Menschen durch Betreuer*innen in einer Lebenshilfe-Werkstatt publik gemacht und bundesweit Betroffenheit über diese Zustände ausgelöst. Trotz solcher intensiven Recherchen und Bildmaterials mit versteckter Kamera sind die Konsequenzen für die […]

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