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EP Leitfaden für Assistenzkräfte – Europa- und Kommunalwahlen 2019

EP Leitfaden für Assistenzkräfte – Europa- und Kommunalwahlen 2019 Leitfaden für Assistenzkräfte – zur Kommunal- und Europawahl 2019 in der Behindertenarbeit (Bitte beachten: Dies ist ein Heft für Betreuende!) INHALT Impressum Leitlinien Gesetzliche Regelungen Die UN-Behindertenrechtskonvention Wahlrechtsauschlüsse in Deutschland Die Wahl des Europäischen Parlaments (Europawahl) Die Europawahl Das Wahlsystem Das Europaparlament Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) Die Organe der Europäischen Union […]

Wahllokale – Anforderungen an die Barrierefreiheit

Wahllokale müssen für alle wahlberechtigten Menschen zugänglich sein. Die Außenanlagen und die Gebäude müssen daher den erforderlichen Anforderungen an die Barrierefreiheit entsprechen. Wahllokale – Anforderungen an die Barrierefreiheit Fachbeitrag von Helga Baasch Zielstellung Jeder wahlberechtigte Bürger unseres Landes muss seine Stimme in Wahllokalen abgeben können. Deshalb sind Wahllokale barrierefrei zu gestalten. Barrierefreiheit bedeutet, dass Hürden abgebaut werden, damit Menschen mit […]

Im Spinnennetz befindet sich die Zahl 1,die im unteren Bereich der Eins mit 3 Farbstrichen (Schwarz rot gold) versehen ist

Antrag auf Aufnahme in Wahlverzeichnis bis 5. Mai stellen

Antrag auf Aufnahme in Wahlverzeichnis bis 5. Mai stellen Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2019 von Ottmar Miles-Paul Logo von Mensch zuerst  Bild: Mensch zuerst Kassel/Erfurt (kobinet) “Am 26. Mai 2019 findet die Europa-Wahl statt. Das Gericht hat entschieden: Auch Menschen mit Lern-Schwierigkeiten, die für alle Sachen eine gesetzliche Betreuung haben, dürfen an der Wahl teilnehmen. Wenn Sie ein Mensch mit Lern-Schwierigkeiten sind und bisher […]

Ein Mensch steht auf einem Paragrafen-Zeichen - ©-Bild  www.pixelio.de-

Reaktionen auf Wahlrechtsentscheidung – Alle Menschen unter Vollbetreuung können bereits zur Europawahl wählen

Reaktionen auf Wahlrechtsentscheidung Veröffentlicht am Dienstag, 16. April 2019 von Ottmar Miles-Paul Drei rote Ausrufezeichen  Bild: ForseA e.V. Karlsruhe / Berlin (kobinet) Die gestern Abend kurz vor 19.00 Uhr bekanntgegebene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu der Beschwerde der Fraktionen von FDP, LINKEN und Bündnis 90/Die Grünen gegen die drohenden Wahlrechtsausschlüsse zur Europawahl hat eine Reihe von Reaktionen aus der Politik und von Verbänden ausgelöst. Kurz nach […]

Urteil – Betreute Menschen dürfen nicht von Wahlen ausgeschlossen werden

Urteil – Betreute Menschen dürfen nicht von Wahlen ausgeschlossen werden Mehr als 80.000 Behinderte und psychisch Kranke dürfen nicht wählen. Nun haben die Richter in Karlsruhe entschieden: Die pauschale Regelung ist verfassungswidrig. Die Regelungen zum Wahlrechtsausschluss für Behinderte sind verfassungswidrig. Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden. Das gilt nach veröffentlichtem Beschluss des […]

Abschaffen, Streichen und Nachbessern

Abschaffen, Streichen und Nachbessern Veröffentlicht am Montag, 15. Januar 2018 von Ottmar Miles-Paul Logo der ISL Bild: ISL Berlin (kobinet) “Abschaffen, Streichen und Nachbessern”, so lassen sich die drei Kernforderungen der Klausurtagung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an die sich formierende Bundesregierung zusammenfassen. Die vom UN-Fachausschuss kritisierten Menschenrechtsverletzungen an behinderten Menschen in Deutschland müssten von der sich formierenden Bundesregierung unbedingt unterbunden werden. Entsprechende […]

Mit solch einer speziellen Wahlschablone können Blinde an einer geheimen Wahl teilnehmen - ©-Foto-D. Fiedler-dpa

Bundestagswahl 2017: Hinweise für Menschen mit Behinderung

Bundestagswahl 2017: Hinweise für Menschen mit Behinderung Wie mobilitätseingeschränkte, blinde und sehbehinderte Wähler ihre Stimmen abgeben können.   Mit solch einer speziellen Wahlschablone können Blinde an einer geheimen Wahl teilnehmen. Bei den Schablonen handelt es sich um Kartons mit Löchern, in die der normale Stimmzettel eingelegt wird. Sehbehinderte erkennen anhand einer Nummerierung in Blindenschrift, wem sie ihre Stimme geben. (Foto: […]

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