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2017-08-29-Menschen mit Behinderung und andere werden in Jobcentern oft diskriminiert ©-Foto dpa

Das nackte Fressen

Das nackte Fressen Hartz IV Andrea Beutler hat den Bus verpasst und wurde sanktioniert, Wolfgang Probst arbeitet jetzt am Jobcenter-Empfang. Mit Demütigungen sind sie vertraut Elsa Koester Die Anreise sei nicht so einfach, warnt mich Andrea Beutler schon am Telefon, „ich glaube, Sie sollten lieber mit dem Auto kommen.“ Ach was, sage ich, ich finde sicher einen Weg mit Bus und […]

Ein Skandal, von dem keiner spricht, weil kaum jemand davon weiß

Schwerbehinderte erfahren oft nichts von ihren Rechtsansprüchen, weil Behörden deutsche Gesetze einfach durch Nichtberatung der Leistungsberechtigten boykottieren, obwohl sie eine Beratungs- und Informationspflicht haben. So läuft es auch an vielen Orten mit dem Persönlichen Budget für Schwerbehinderte, von dem man als Betroffener nichts erfährt. Der Rechtsanspruch besteht zwar in ganz Deutschland schon seit 2008, aber selbst in offiziellen Beratungsstellen und Sozialrechtsanwaltskanzleien […]

©-Bildquelle shutterstock.com – 237987838

Vorbildlich: Jobcenter erleichtert Hartz IV Empfängern den Papierkram

Vom papierfreien Büro sind die meisten Jobcenter noch weit entfernt. Anträge und Unterlagen füllen kilometerweise Aktenordner, weil alles auf Papier eingereicht wird bzw. werden muss. Für Hartz IV Empfänger heißt: Sie müssen die Belege entweder persönlich vorbeibringen oder aber per Post einreichen. Beides ist mit Kosten verbunden. Das Jobcenter Heppenheim hat mitgedacht und bietet über eine App inzwischen den digitalen […]

Mieten machen viele arm – SoVD TV

Pressemitteilung 25.10.2018 Gutachten: Mietpreisentwicklung vertieft die soziale Spaltung in Deutschland SoVD-Präsident Adolf Bauer: „Über eine Million Haushalte fallen durch Miete unter Hartz-IV-Niveau“ Oktober 25, 2018 Die Mietpreisentwicklung vertieft die soziale Spaltung in Deutschland. „Das verminderte Einkommenswachstum der ärmsten zehn Prozent aller Haushalte verstärkt die Auswirkungen steigender Mieten für diejenigen, die ohnehin geringe Einkommen aufweisen“, heißt es in einem Gutachten, das […]

Über eine Million Haushalte fallen durch Miete unter Hartz-IV-Niveau

Über eine Million Haushalte fallen durch Miete unter Hartz-IV-Niveau Das ist das Ergebnis eines Gutachtens, dass der SoVD in Berlin vorgestellt hat. Gerade der Wohnraummangel, insbesondere in Großstädten, mag einer der Ursachen sein. Mehr Details in diesem PDF (Download: hier klicken) Anm. Redaktion: So eine Entwicklung ist aus unserer Sicht sehr problematisch.  Gerade Personen, die in Rente gehen, stehen nicht selten […]

Bundesrat verlangt Korrekturen am Rentenpaket

Bundesrat verlangt Korrekturen am Rentenpaket Verfasst am 29. October 2018. Der Bundesrat hat mit seiner Sitzung am 19 Oktober 2018, Kritik am Rentenpaket ausgeübt. Zwar begrüßt dieser, dass vor allem auch die Situation der Menschen mit Erwerbsminderung verbessert werden soll, fordert aber zugleich, dass auch Bestandsrentner von 2001 -2014 in die geplanten Verbesserungen der Erwerbsminderung mit einbezogen werden müssen. Weiteren Handlungsbedarf […]

2018-10-02-Behördliche Gewalt statt Selbstbestimmung- Wegweiser - Bundesteilhabegesetz - Sozialhilfe -  ©-Bild  NITSA

Behördliche Gewalt statt Selbstbestimmung

Behördliche Gewalt statt Selbstbestimmung Veröffentlicht am Montag, 1. Oktober 2018 von Andreas Vega Wegweiser: Bundesteilhabegesetz – Sozialhilfe                                         ©-Bild  NITSA Der Bezirk Oberbayern tut sich aktuell bei der Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention wieder besonders hervor. Antragsteller*innen sollen von Sachbearbeiter*innen der Sozialverwaltung in der eigenen Wohnung […]

Einkommensbestandsschutz zum Nachteil der Betroffenen neu interpretiert

Einkommensbestandsschutz zum Nachteil der Betroffenen neu interpretiert Veröffentlicht am 29. September 2018 von NitsaAdmin Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sieht einen Bestandsschutz (§ 150 SGB IX) bei der Einkommensanrechnung für diejenigen Fälle vor, „in denen sich ausnahmsweise zum Tag des Systemwechsels [01.01.2020] eine höhere Eigenleistung ergeben würde“. Betroffen hiervon sind u.a. blinde und schwerstpflegebedürftige Menschen mit einem Pflegegrad 4 oder 5, deren besondere finanzielle Belastungen […]

Enttäuschung für Erwerbsminderungsrentner

Enttäuschung für Erwerbsminderungsrentner Veröffentlicht am Samstag, 15. September 2018 von Hartmut Smikac Gerwin Matysiak Bild: BSK Krautheim (kobinet) Erwerbsminderungsrentner werden 2019 enttäuscht merken, das es für sie keine Verbesserungen außerhalb der möglichen durch Rentenerhöhung zur Jahresmitte gibt sondern eine Verschlechterung, das stellte der Bundesvorsitzenden des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter, Gerwin Matysiak, kürzlich im Bezug auf die Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag mit Blick auf die […]

©-Demokratie braucht Inklusion

BGG-Schlichtungsstelle auch zuständig bei Konflikten über Sozialleistungen

Presse-Mitteilung Nr. 9/2018 Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Berlin, 29. August 2018   BGG-Schlichtungsstelle auch zuständig bei Konflikten über Sozialleistungen   Die unabhängige Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) kann auch eingeschaltet werden, wenn es um Konflikte bei der Genehmigung von Sozialleistungen geht. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Professors für Sozial- und Gesundheitsrecht, Recht […]

Besucher in der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Auschwitz - Die Bundesregierung kürzt Opferrenten, um 4.000 Euro zu sparen. (Quelle Reuters)

Regierung kürzt NS-Opfern die Rente – weil sie im Heim sind

Bund spart insgesamt 4.000 Euro  monatlich Regierung kürzt NS-Opfern die Rente – weil sie im Heim sind Besucher in der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Auschwitz: Die Bundesregierung kürzt Opferrenten, um 4.000 Euro zu sparen. (Quelle: Reuters) Wegen ihres Aufenthalts im Pflegeheim hat die Bundesregierung 13 Opfern des Nationalsozialismus die Entschädigungen gekürzt. Der finanzielle Bedarf habe sich geändert. Da sie nun im […]

Bei vielen Menschen kommt der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland nicht an (Symbolbild) ©- Foto imago imagebroke rimageBROKER Jan Tepass

Jahresgutachten zur sozialen Lage – Paritätischer sieht Bevölkerungsteile von Wirtschaftsaufschwung abgehängt

Berlin  Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist auf sehr niedrigem Niveau. Trotzdem sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband große Teile der Bevölkerung vom derzeitigen wirtschaftlichen Aufschwung abgehängt Dies bedeute “eine Gefährdung des sozialen Zusammenhalts in Deutschland”, erklärte der Verband zu seinem am Dienstag in Berlin vorgestellten Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland. Der Verband forderte “ein soziales Reform- und Investitionsprogramm”, um dem entgegenzuwirken. […]

Grundrente armutspolitisch wirkungslos

Grundrente armutspolitisch wirkungslos Veröffentlicht am Freitag, 19. Januar 2018 von Hartmut Smikac Grafik zeigt Logo des Paritätischen Bild: Berlin (kobinet) Nach einer Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Konzept der „Grundrente“ könnte diese armutspolitisch wirkungslos sein. In einer Presseinformation  kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Sondierenden aus Union und SPD zur Einführung einer „Grundrente“ als „dreisten Etikettenschwindel“ und „armutspolitisch wirkungslos“. „Die Voraussetzungen sind […]

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